Haftungsausschluss

1.    Die zur Verfügung gestellten Inhalte unterliegen dem ständigen Wandel. Aus diesem Grunde wird für sie jede Haftung und Gewähr ausgeschlossen, insbesondere für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen. Dies gilt auch für jede Art von Folgeschäden. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die eco united GmbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2.    Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der eco united GmbH liegen, würde eine Haftung nur dann in Kraft treten, wenn die eco united GmbH von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die eco united GmbH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Die eco united GmbH hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten bzw. verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der eco united GmbH eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurden, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3.    Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Testes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit unberührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der eco united GmbH

(Stand: 01.10.2006)

Für den Verkauf und die Lieferung der Produkte der eco united GmbH sind diese Bedingungen Vertragsbestandteil. Bestätigungen des Kunden unter Hinweis auf eigene allgemeine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. Andere allgemeine Geschäftsbedingungen oder Änderungen der Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der eco united GmbH werden nicht durch Schweigen oder Lieferung, sondern nur durch schriftliche Bestätigung Vertragsinhalt. Im Zweifel ist eine Änderung der Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der eco united GmbH nicht gewollt.

Angebote und Preise:

Die Angebote der eco united GmbH sind freibleibend. Bestellungen der Kunden werden nur durch schriftliche Bestätigung oder durch Auslieferung der Ware angenommen.

Die Preise ergeben sich aus einem konkreten firmengebundenen Angebot. Liegt keine besondere Vereinbarung vor, beziehen sie sich auf die am Tag der Lieferung gültige Preisliste. Die vereinbarten Preise sind freibleibend. Änderungen vorbehalten.

Gefahrenübergang:

Die Gefahr geht mit Übergabe der Waren an den Kunden über. A) Bei Anlieferung durch im Auftrag der eco united GmbH fahrende Fahrzeuge mit der Übergabe am Bestimmungsort. B) Bei Abholung durch den Kunden oder in seinem Auftrag fahrende Fahrzeuge, wenn die Ware das Lager der eco united GmbH verlassen hat. Verzögert sich die Übergabe aus Gründen, die die eco united GmbH nicht zu vertreten hat oder aufgrund eines Verhaltens des Kunden, so geht die Gefahr mit der Mitteilung der eco united GmbH über die Übergabebereitschaft an den Kunden auf diesen über.

Abnahmeverzug:

Befindet sich der Kunde in Abnahmeverzug, so kann die eco united GmbH nach Setzung einer Nachfrist von maximal 14 Tagen vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz verlangen. Bei verspäteter Abnahme kann dem Kunden gegebenenfalls ein höherer Tagespreis in Rechnung gestellt werden. Als Schadensersatz kann die eco united GmbH ohne Nachweis 5% des entgangenen Nettoumsatzes pauschal berechnen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

Lieferung und höhere Gewalt:

Ungeachtet aller Bemühungen, Liefertermine einzuhalten, sind Terminzusagen unverbindlich. Im Falle höherer Gewalt oder sonstiger unverschuldeter Beeinträchtigung ihrer Liefermöglichkeiten ist die eco united GmbH von der Lieferpflicht entbunden, ohne dass eine Schadensersatzpflicht besteht. Gegebenenfalls verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Zu Fällen höherer Gewalt gehören Streik, Aussperrungen, Feuer, Aus- und Einfuhrverbote sowie Versandt- oder Transportbehinderungen, Betriebsstörungen und Verzögerungen der Warenanlieferung durch Lieferanten. Der Kunde wird sowohl vom Eintritt als auch der voraussichtlichen Dauer der Behinderung unverzüglich verständigt. Dauert die Behinderung länger als 30 Tage seit Ablauf des vertraglichen Liefertermins, haben beide Vertragsparteien das Recht, innerhalb der darauf folgenden 7 Werktage durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. Werden Termine nicht eingehalten oder ist die Lieferung unmöglich, so kann der Kunde Schadensersatzansprüche nur geltend machen, wenn Verzug oder Unmöglichkeit vorliegen und der eco united GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Zu Teillieferungen ist die eco united GmbH berechtigt.

Behördliche Maßnahmen:

Behördliche Maßnahmen, die nach Abschluss des Vertrages getroffen werden (z.B. auf dem Gebiet der Steuern, Zölle, anderer Grenzabgaben, Beförderungstarife, Autobahn-Maut, des Lebensmittelrechts und ähnlichem) ergeben einen Ausgleichsanspruch der betroffenen Parteien.

Gewährleistung und Haftung:

Der Kunde hat bei begründeten Mängelrügen das Recht auf Minderung oder Ersatzlieferung. Wandlung ist ausgeschlossen. Das Recht auf Ersatzlieferung ist nur gegeben, wenn die Ware in dem angedienten Versandbehälter zurückgeliefert wird.

Beanstandungen der Ware müssen bei der eco united GmbH innerhalb von drei Werktagen nach Lieferung schriftlich geltend gemacht werden. Haften der Ware Mängel an, die vom Kunden selbst ohne Hinzuziehung eines Sachverständigen nicht festgestellt werden konnten (versteckter Mangel), so behält der Kunde die o.g. Gewährleistungsrechte, wenn er unverzüglich einen Sachverständigen hinzuzieht und binnen drei Geschäftstagen nach Feststellung von Mängeln den Zugang der Mängelrüge bei der eco united GmbH bewirkt.

Nach Beginn der Verarbeitung oder nach Weiterversand vom ursprünglichen Bestimmungsort sind Mängelrügen unter allen Umständen ausgeschlossen.

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Die eco united GmbH haftet daher nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die eco united GmbH nicht für entgangenen Gewinn und für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Der Haftungsausschluss gilt nicht im Falle vorsätzlichen und grob fahrlässigen Handelns, für Ansprüche aus einer Garantie, bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für Ansprüche gemäß §§1,4 Produkthaftungsgesetz sowie für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schadens beschränkt. Gleiches gilt bei grob fahrlässigem Handeln einfacher Erfüllungsgehilfen.

Soweit die Haftung der eco united GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der eco united GmbH.

Tritt beim Kunden oder bei Dritten ein Schaden durch einen Produktfehler ein, so ist der Kunde verpflichtet, die eco united GmbH davon unverzüglich zu unterrichten und das fehlerhafte Produkt zwecks Beweissicherung möglichst sicherzustellen. Maßnahmen des Lieferanten zur Feststellung der Ursache und des Umfangs des Schadens sowie zur Minderung des Schadens hat der Kunde zu unterstützen.

Für Mängel und Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung und Lagerung durch den Kunden zurückgehen, übernimmt die eco united GmbH keine Haftung.

Alle Gewährleistungsansprüche des Abnehmers gemäß §437 BGB verjähren innerhalb eines Jahres ab Übergabe der Ware oder nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums.

§§ 478, 479 BGB bleiben unberührt.

Zahlungsbedingungen:

Die Zahlung des Kaufpreises (vereinbartes Entgelt zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer) hat - sofern nichts anderes vereinbart ist - sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug in bar oder durch Überweisung/Bankeinzug zu erfolgen. Die Annahme von Akzepten und Kundenwechseln behält sich die eco united GmbH für jeden Einzelfall vor. Wechsel, Schecks und Banklastschriften gelten erst nach ihrer Einlösung und Gutschrift auf dem Bankkonto der eco united GmbH als Zahlung. Diskontspesen und sonstige Kosten gehen zu Lasten des Kunden. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, so weit seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Es ist ihm nicht gestattet, ein Zurückbehaltungsrecht aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsbeziehung auszuüben.

Zahlungsverzug:

Zahlungen tilgen die älteste Schuld. Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz verlangt werden. Kann die eco united GmbH einen höheren Verzugsschaden nachweisen, ist sie berechtigt, diesen zu verlangen. Hat der Kunde seine Zahlungen eingestellt oder liegen Tatsachen vor, die einer Zahlungseinstellung im Wesentlichen gleichen oder im Falle einer drohenden Insolvenz des Kunden, werden alle gegenüber dem Kunden bestehenden Forderungen sofort fällig. Die eco united GmbH ist berechtigt, für weitere Lieferungen Vorauszahlungen zu verlangen. Wird die Vorauszahlung nicht geleistet, hat die eco united GmbH das Recht vom Vertrag zurückzutreten oder ein außerordentliches Kündigungsrecht geltend zu machen, wenn nicht der Käufer binnen einer von uns zu bestimmenden Frist, Sicherheit leistet.

Eigentumsvorbehalt:

Die Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung sämtlicher, auch der bedingten oder künftig entstehenden Forderungen der eco united GmbH gegen den Kunden aus der gegenseitigen Geschäftsverbindung Eigentum der eco united GmbH (Vorbehaltsware). Bei laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung für die jeweilige Saldoforderung der eco united GmbH.

Dem Kunden ist eine Bearbeitung, Verarbeitung, Vermischung oder Veräußerung von Vorbehaltsware nur unter der Bedingung gestattet, dass er detaillierte Aufzeichnungen über den jeweiligen Verbleib der Vorbehaltsware nach Menge und Wert führt. Im Falle des Verzuges ist er verpflichtet, auf seine Kosten der eco united GmbH entsprechende Nachweise vorzulegen. Die Bearbeitung oder Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt stets im Auftrage der eco united GmbH, ohne dass für diese Verbindlichkeiten daraus erwachsen. Ihr steht das Eigentum an der durch Bearbeitung oder Verarbeitung entstehenden neuen Sache zu. Bei Verarbeitung mit anderen, nicht der eco united GmbH gehörenden Waren, steht der eco united GmbH das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren zur Zeit der Verarbeitung. Unter dem Wert der Vorbehaltsware ist, auch im Folgenden, der dem Kunden von der eco united GmbH hierfür berechnete Kaufpreis zu verstehen. Für den Fall, dass die Vorbehaltswaren mit anderen Sachen vermischt oder verbunden werden, überträgt der Kunde hiermit der eco united GmbH schon jetzt seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder der verbundenen einheitlichen Sache und verwahrt diese (im folgenden ebenfalls Vorbehaltsware) für die eco united GmbH.

Die eco united GmbH ist ermächtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr unter Eigentumsvorbehalt weiter zu veräußern. Alle dem Kunden aus der Weiterveräußerung, einerlei ob dieselbe vor oder nach der Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung erfolgt, zustehenden Kundenforderungen, einschließlich aller Nebenrechte, tritt der Kunde hiermit schon jetzt an die eco united GmbH zur Sicherheit ab.

Die eco united GmbH ist bis auf Widerruf ermächtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen. Im Falle des Widerrufs hat der Kunde auf Verlangen der eco united GmbH alle gewünschten Auskünfte zu erteilen, den Forderungsübergang seinen Kunden anzuzeigen und diesbezügliche Kundenwechsel und Schecks der eco united GmbH zu übergeben.

Der Kunde hat die Vorbehaltsware der eco united GmbH auf deren Verlangen herauszugeben, wenn er mit einer Zahlung in Verzug gerät. Die eco united GmbH ist berechtigt, das Warenlager des Kunden selbst oder durch Bevollmächtigte zur Feststellung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu betreten.

Die Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung durch den Kunden an Dritte weder verpfändet noch zu Sicherung übereignet werden. Der Kunde hat ferner der eco united GmbH den Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware und/oder auf die der eco united GmbH abgetretenen Forderungen unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

Für den Fall der Insolvenz des Kunden wird vereinbart, dass sämtliche bestellte Sicherheiten auch für den Fall gelten, dass der Insolvenzverwalter sein Wahlrecht nach § 103 InsO ausübt und die Erfüllung des Vertrages wählt. Der ursprünglich vereinbarte Eigentumsvorbehalt oder andere bestellte Sicherheiten können daher von der eco united GmbH auch in dem Fall geltend gemacht werden, dass die im Rahmen des Wahlrechts vom Insolvenzverwalter ursprünglich gewählte Erfüllung des Vertrages fehlschlägt. Bei Änderung der Gesetzes- und Rechtslage ist vorliegende Klausel entsprechend dem wirtschaftlichen oben genannten Zweck auszulegen und erforderlichenfalls anzupassen.

Auf schriftliches Verlangen des Kunden hat die eco united GmbH die von ihr auszuwählenden Sicherungen insoweit freizugeben, als der Wert der zu ihren Gunsten bestehenden Sicherungen die gegenüber dem Kunden zu sichernden Forderungen um mehr als 20 Prozent übersteigt.

Rechtsanwendung und Gerichtsstand:

Für die Vertrags- und Rechtsbeziehungen zwischen der eco united GmbH und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Abkommens zum internationalen Warenkauf; dies gilt für alle vertraglichen, außervertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, so weit zwingendes nationales oder internationales Recht nicht entgegensteht. Gerichtsstand ist Berlin. Im übrigen gilt dies für Ansprüche, die gegen einen Kunden geltend gemacht werden, der nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der ZPO verlegt oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung der Ansprüche der eco united GmbH nicht bekannt ist.

Salvatorische Klausel:

Sollten einzelne Klauseln dieser Bedingungen ungültig sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. Eine unwirksame Bedingung gilt als ersetzt durch eine solche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt und rechtsgültig ist.